Das Arbeitsfeld

Geistiges Eigentum

Der Schutz und wirkungsvolle Sicherheit der Rechte des geistigen Eigentums, vor allem Patente, Marken, Muster, Urheberrechte und verwandter Schutzrechte, sind unbedingt notwendig für erfolgreiche Geschäftstätigkeit der Gesellschaften und ihre künftige Entwicklung, da diese Rechte ein ihrer wichtigsten Mittel sind. Auf der anderen Seite muss aber auch die unternehmerische Freiheit geschützt werden und es muss gewährleistet werden, dass der Inhaber eines Rechts nicht die durch das Recht festgelegten Grenzen überschreitet.

Auf dem Gebiet der Patente sind wir vor allem in Verfahren, die dem Patenterteilungsverfahren folgen, tätig. Obwohl Streitigkeiten im Bereich der Patente in Slowenien nicht sehr oft vorkommen, hat unsere Kanzlei viel Erfahrung damit. Wir vertreten Kunden sowohl in Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Gültigkeit der Patente als auch im Zusammenhang mit Patentverletzungen. Bei Letzteren sind in der Praxis die Verfahren für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes besonders wichtig, womit noch während der Laufzeit des Patents wirksamer Schutz des Rechts vor der rechtskräftigen Beilegung der Streitigkeit, wenn das Patent bereits ablaufen kann, erreicht werden kann. Ähnliches gilt auch für Streitigkeiten wegen der Verletzung oder Fragen der Gültigkeit der Marken.

Wir besitzen auch langjährige Erfahrungen mit Markenschutzverfahren. Wir handeln als Vertreter bei dem Amt der Republik Slowenien für geistiges Eigentum, wo slowenische Marken registriert werden, und beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum, wo Marken, die auf dem Territorium der ganzen Europäischen Union gültig sind, registriert werden. Vor der Registrierung beraten wir den Kunden angesichts seiner konkreten Umstände über die meist optimalen Wege zum wirksamen Schutz seiner Rechte. Zur ganzheitlichen Leistung tragen auch gute Kontakte mit spezialisierten Rechtsanwälten im Ausland bei, mit denen wir regelmäßig zusammenarbeiten, wenn bei dem Schutz oder Geltendmachung der Marke Hilfe im Ausland benötigt wird. Was die Marken betrifft, arbeiten wir auch im Bereich der Beschlagnahmen von Waren in Zollverfahren, wenn das Ware, das eine bestimmte Marke trägt, zur solchen Angabe nicht berechtigt ist (Fälschungen) und wir sind Mitglieder des CAPIP.EU Netzes, das auf dem EU-Gebiet alle Leistungen im Zusammenhang mit Beschlagnahmen von nachgeahmten Waren zu einheitlichen Preisen gewährleistet, wobei die Plattform den Kunden eine laufende Überwachung einzelner Verfahren ermöglicht.

Außerdem hat die Kanzlei die darts-ip Base abonniert, die eine schnelle und effiziente Suche nach Entscheidungen zuständiger Behörden weltweit im Bereich der Marken, Muster, Patente und Domänen ermöglicht, was sowohl bei der Suche nach Lösungen für Kunden im Fall von Streitigkeiten oder potenziellen Streitigkeiten als auch bei der Führung von Rechtsstreitigkeiten hilfreich ist.

Unsere Erfahrungen im Bereich der Urheberrechte und verwandten Schutzrechte umfassen sowohl Kundenberatung im Bereich der Verträge über Übertragung von Rechten als auch Kundenvertretung in Streitfällen im Zusammenhang mit diesen Rechten. Bei den Verträgen über Übertragung von Rechten muss besonders auf die Vorschriften über den Umfang der Übertragung geachtet werden, da das Urheberrecht kein einheitliches Recht ist, sondern aus mehreren Berechtigungen besteht, die getrennt übertragen werden können und mit unterschiedlichen zeitlichen, örtlichen und anderen Einschränkungen.

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Chambers Europe (2018)

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